Stellungnahme: LSV NRW weist diffamierende Aussagen der BSK zurück

Stellungnahme: LSV NRW weist diffamierende Aussagen der BSK zurück

Die Landesschüler*innenvertretung (LSV) NRW ist von Teilnehmer*innen der Frühjahresplenartagung des Bundeselternrats darauf aufmerksam gemacht worden, dass bei dieser die Bundesschülerkonferenz (BSK) – durch zwei Vertreter*innen – einseitig negative Äußerungen über die LSV NRW getätigt hat. Das öffentliche Herabsetzen einer LSV, die nicht einmal Mitglied der BSK ist, wirft Fragen hinsichtlich der Umgangsweise der BSK mit dem schüler*innenreichsten Land der Bundesrepublik Deutschland auf.

Die LSV NRW ist die Interessenvertretung aller 2,5 Millionen Schüler*innen Nordrhein-Westfalens. Sie setzt sich über Bezirksschüler*innenvertretungen (BSV) des Landes zusammen, welche von Schüler*innen für Schüler*innen der Kreise/Kommunen gegründet werden. BSVen sind regionale Zusammenschlüsse von SVen. Die einzelnen BSVen wählen auf ihren Bezirksdelegiertenkonferenzen Landesdelegierte, welche an der Landesdelegiertenkonferenz (LDK), dem höchsten beschlussfassenden Gremium der LSV NRW, teilnehmen. Diese Landesdelegierten legen auf LDKen die Positionen der LSV NRW fest und wählen die Ämter der LSV NRW. So zum Beispiel den Landesvorstand, welcher zwischen den LDKen die Aufgabe hat, die Interessen der Schüler*innen NRWs zu vertreten. Die Vertreter der BSK stellten die Behauptung auf, dass die LSV NRW keine Struktur hätte und die BSVen nicht vertrete, dies widerlegt unsere basisdemokratische Struktur jedoch.

Obgleich zumindest dem Generalsekretär der BSK, der als Schüler NRWs an mehreren LDKen der LSV NRW teilgenommen hat, diese Struktur bewusst sein sollte, behauptete er auf der Frühjahrsplenartagung des Bundeselternrats, dass die LSV NRW keine Struktur hätte und die BSVen nicht vertrete. Da diese Behauptung offensichtlich nicht auf Uninformiertheit beruht, kann man annehmen, dass die öffentliche Herabsetzung der LSV NRW bewusst geschah.

Die LSV NRW ist kein Mitglied der BSK, da unter anderem sowohl die Struktur als auch die Grundsätze der BSK nicht mit der Struktur und den Werten der LSV NRW vereinbar sind. Dies hat die LDK mehrmals durch demokratische Mehrheiten gegen eine BSK-Beteiligung festgestellt. Begründet ist diese Ablehnung zum Beispiel dadurch, dass die LSV NRW die Mandatsverteilung innerhalb der BSK als ungerecht ansieht (“Jedes Land bekommt gleich viele Mandate” ohne Rücksicht auf Schüler*innenanzahlen), das Konsensprinzip ablehnt, weil dadurch allenfalls Minimalforderungen verabschiedet werden, statt das Bildungssystem grundlegend zu verändern, sowie den Mangel an Bewusstsein für Gendergerechtigkeit kritisiert.

In diesem Zusammenhang möchte die LSV NRW klarstellen, dass zu keinem Zeitpunkt Menschen von der LSV NRW als Delegierte zu Tagungen der BSK geschickt wurden. Lediglich um sich einen Eindruck von der BSK und deren Entwicklung zu verschaffen, schickte die LSV NRW zeitweilig Beobachter*innen zur BSK. Der Generalsekretär der BSK ist zwar Schüler in NRW, aber war niemals von der LDK oder dem Landesvorstand der LSV NRW zur Teilnahme beauftragt.

Des Weiteren soll die Zusammenarbeit der LSV NRW u.a. mit der BSV Rhein-Berg als “schwierig” bezeichnet worden sein. Dies mag daran liegen, dass diese und andere BSVen auf LDKen keine Mehrheit für ihre Positionen gewinnen konnten, was aus Sicht der LSV NRW aber nicht als “schwierig” zu bezeichnen ist – zur Demokratie gehört es, dass man kontrovers diskutiert, aber auch, dass Mehrheitsentscheidungen durchgeführt werden.

Überrascht hat die LSV NRW, dass der Generalsekretär der BSK behauptete, über interne Angelegenheiten des Ministeriums für Schule und Bildung (MSB) NRW informiert zu sein und dass dieses derzeit die Legitimität der LSV NRW prüfe, von der auch dessen Finanzierung abhängig ist. Die LSV NRW hat den regelmäßigen Kontakt zum MSB bisher als vertrauensvoll empfunden, auch wenn politisch teilweise konträre Positionen vertreten werden. Gerade in Bezug auf die Finanzierung stehen seine Behauptungen in starken Gegensatz zu den Zusagen des Ministeriums und der Bezirksregierung Düsseldorf in Bezug auf eine gesicherte Finanzierung sowie die Ankündigung einer möglichen Erhöhung des Etats.

Abschließend möchte die LSV NRW anmerken, dass sie es bedauert, dass die BSK es während dieser umfassenden Bildungskrise für nötig hält, Interessenvertretungen öffentlich zu diffamieren. Die gemeinsame Priorität sollte aktuell sein, durch kontroverse, aber auch solidarische Diskussion einen Weg aus der Krise zu beschreiten.

Die LSV NRW äußert sich zu diesem Vorfall erst zwei Wochen nach diesem Vorfall, weil darauf gehofft wurde, dass vorher mit der BSK diesbezüglich ein von der Landeselternkonferenz NRW initiiertes Austauschgespräch stattfindet. Diese Möglichkeit wurde jedoch innerhalb der Frist von fast zwei Wochen nicht wahrgenommen.

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